Gemeinderatssitzung vom 18.05.2011

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Die Gemeinderatssitzung begann mit einer Fragerunde an Landesrat Thomas Widmann zur Übernahme der Liegenschaft im Bahnhofsareal in Klausen und im Allgemeinen zur Thematik der Mobilität.
Frau Bürgermeister Maria Gasser Fink und die Referenten antworteten auf Anfragen der Bürgerliste betreffend das Projekt „Umwelterziehung in den Schulen“, Entwicklung des Tinnetales und Zukunft des Bahnhofsareals.
Der Gemeinderat hat die Abschlussrechnung für das Finanzjahr 2010 einstimmig genehmigt, wobei effektiver Verwaltungsüberschuss zum 31.12.2010 im Betrag von Euro 337.715 ermittelt werden konnte. Dieser Betrag wurde mittels Bilanzänderung in den Investitionshaushalt 2011 eingebaut.
Weiters wurden auch einige Bilanzänderungen beschlossen.
Die Gemeinde Klausen hat die Liegenschaften im Bahnhofsareal in Klausen übernommen. Dazu wurde eine entsprechende Vereinbarung mit der Autonomen Provinz Bozen abgeschlossen. Die Gemeinde übernimmt damit die Instandhaltung der Anlagen und der Gebäude und darf diese auch entsprechend bewirtschaften (Mieten usw.). Die Konvention wurde mit einer Enthaltung genehmigt.
Herr Thomas Mantinger möchte beim alten Spisserhof einen Zimmereibetrieb mit Dienstwohnung errichten. Dazu wurde vom Gemeinderat die Umwidmung von Landwirtschaftsgebiet in Gewerbegebiet einstimmig genehmigt.
In der Nähe des Betriebes Vendruscolo auf der Villnösserstraße werden 864 m² der Gp. 312/1 K.G. Gufidaun einer alten Wegparzelle entklassifiziert. Da die Gemeinde keine Verwendung mehr für diesen Weg hat soll er an die Firma Vendruscolo verkauft werden. Die entsprechende Entklassifizierung der Straßenparzelle wurde vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
In der Wohnbauerweiterungszone C3 Obrist in Latzfons wurde auf Wunsch der eingewiesenen Bauherrn dem Gemeinderat eine wesentliche Änderung des Durchführungsplanes vorgelegt. Die wesentlichen Neuerungen betreffen die Verbreiterung der Häuser, zwischen den Häusergruppen gibt es mehr Platz, auf die Sammelgarage wurde zugunsten von Einzelgaragen verzichtet. Der Gemeinderat hat die Änderung mit 4 Stimmenthaltungen genehmigt.
Der Gemeinderat genehmigt mit einer Stimmenthaltung den Beschluss die Verordnung über die Durchführung von öffentlichen Arbeiten, Lieferungen und Dienstleistungen in Regie. Die Bestimmungen der gegenständlichen Verordnung zielen darauf ab, Zuschlagsverfahren in kurzer Zeit und mit vereinfachten Arten der Durchführung im Einklang mit den Prinzipien der Effektivität, Effizienz, Transparenz und Wirtschaftlichkeit der Verwaltungsaktivität zu garantieren.
Der Tagesordnungspunkt betreffend die Ernennung des Beirates für Chancengleich wurde vertagt.Die vollinhaltlichen Beschlüsse können auf der Internetseite der Gemeinde www.klausen.eu unter Amtstafel eingesehen werden.

25.05.2011