Gemeinderatssitzung vom 23.11.2011

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Am Mittwoch, den 23. November 2011 fand um 19:00 Uhr im Walthersaal in

Klausen eine Gemeinderatssitzung statt.

• Die wichtigsten Bilanzänderungen: Mehreinnahmen von ?? 22.600 beim EWerk

Kaserbach und ?? 145.909 beim E-Werk Plankenbach. Der

Verlustbeitrag des Landes für die Erschließung der Wohnbauzone C3 Obrist

in Latzfons über ?? 267.520 und die entsprechenden Erschließungsbeiträge

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vonseiten der Bauherrn über ?? 389.803,40 wurden in den Haushalt eingebaut

und zweckgebunden. Insgesamt werden für den bau der Infrastrukturen ??

657.323,40 voranschlagt. Der Jugendtreff Kaos beteiligt sich mit Eigenmitteln

von ?? 8.000 an den Umbauarbeiten im Jugentreff in Klausen. Für die

Ausgabenbeteilung am Abwasserverband Unteres Eisacktal müssen aufgrund

der Kostenabrechnung, weitere ?? 18.107 vorgesehen werden. Das Kap. für den

Ankauf von Lebensmitteln und die Schulausspeisung wird um ?? 10.000

erhöht, auch verschiedene Kap. des Bereichs Museum wurden um insgesamt ??

9.157 erhöht. Neugeschaffen wurde das Kap. MwSt.-Schuld auf die Dienste

Stromversorgung und ?? 34.000 eingebaut. Für außerordentliche

Instandhaltungen im Straßenbereich wurden ?? 60.000 zweckgebunden.

Aufstockung des Kapitels Führungskosten, Steuern, Abgaben

Wasserkraftwerke im Ausmaß von 43.000 und weitere Investitionen im

Bereich Energieerzeugung von ?? 7.000 verwendet.

Die Bilanzänderungen wurden einstimmig genehmigt.

• Die Verordnung über die Verträge und Dienstleistungen, Lieferungen und

Arbeiten in Regie wurde insoweit abgeändert, dass der Betrag, unter welchem

auch Direktvergaben erfolgen können, nun auch bei Lieferungen und

Dienstleistungen bis zu 40.000,00 Euro möglich sein wird, und bis zu

denselben Betrag keine endgültige Kaution mehr geschuldet sein werden. Bei

2 Gegenstimmen und 2 Betrag Enthaltungen wurde die Abänderung

beschlossen.

• Der Gemeinderat hat die neue Verordnung über die Gewährung von Beiträgen

einstimmig genehmigt. Die vom Gemeindenverband ausgearbeitete

Mustervorlage regelt das Verfahren für die Gewährung von Beiträgen an

Körperschaften und Vereinen. Auch sieht die neue Verordnung

Stichprobenkontrollen über die gewährten Beiträge vor.

• In der Kindertagesstätte Klausen soll ab dem Schuljahr 2012/2013 der Betrieb

aufgenommen werden. Der Dienst soll an ein dazu qualifiziertes Unternehmen

ausgelagert werden. Dazu wurde die allgemeine Regelung und die

Verwaltungsform für die Ausschreibung des Dienstes festgesetzt. Dieser

Tagesordnungspunkt wurde einstimmig genehmigt.

• Das Ausführungsprojekt betreffend die Errichtung der Infrastrukturen für die

Erweiterungszone "C3-Obrist" in der Fraktion Latzfons musste aufgrund von

Vorgaben der zuständigen Landesämter überarbeitet werden. Bestimmte

Ausgaben, wie z.B. die Verlegung der Fernheizrohre wurden nicht anerkannt.

Der neue Gesamtbetrag des von Ing. Dr. Helmuth Hasler ausgearbeiteten

Projektes, inkl. technische Spesen und MwSt. beläuft sich auf ?? 661.000. Der

Gemeinderat genehmigt die Änderungen einstimmig.

• Ebenfalls einstimmig genehmigt wurde das Ausführungsprojekt der

Infrastrukturen für die Erweiterungszone "C2-Pedrutscher" in der Fraktion

Verdings. Auch dieses Projekt wurde von Ing. Dr. Helmuth Hasler

ausgearbeitet und sieht Gesamtausgaben von rund ?? 714.733,88 vor.

• Das Teilstück der Straße "Lerchbach-Kühhof" in der Fraktion Latzfons wird

als Gemeindestraße klassifiziert. Damit wurde die Voraussetzung geschaffen,

dass die Instandhaltung der Straße dem Landesbauhof übertragen werden

kann.

• Mit einer Gegenstimme wurde der Durchführungsplanes für die

Wohnbauerweiterungszone "C2" Steinacher in der Fraktion Verdings

genehmigt. In Abweichung zur Bauleitplanänderung wird im

Durchführungsplan eine mittlere Höhe von 9 Metern vorgesehen.

• Der Apothekenverteilungsplanes Südtirols stand ebenfalls zur Debatte. Eine

entsprechende Stellungnahme wird der Landesverwaltung übermittelt. Dieser

sieht für unsere Gemeinde keine Änderungen vor.

Wer nähere Informationen über die Beschlussfassungen wünscht, kann jederzeit in

die im Gemeindeamt aufliegenden Beschlüsse Einsicht nehmen. Außerdem können

alle Beschlüsse vollinhaltlich auch auf der Internetseite der Gemeinde unter

www.klausen.eu (Amtstafel) gelesen werde

16.12.2011