Gemeinderatssitzung vom 26.09.2012

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Sitzung des Gemeinderates vom 26.09.2012

Am Mittwoch, den 26.09.2012 fand um 19:00 Uhr im Walthersaal in Klausen eine Gemeinderatssitzung statt.

Hauptthema dieser Sitzung war die Verabschiedung der IMU-Verordnung und die Festlegung der entsprechenden Hebesätze und des Freibetrages für die Erstwohnungen. Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung ein detaillierter Überblick über die geplanten Steuer- bzw. Hebesätze und die verschiedenen Möglichkeiten dargelegt. Um eine kleine Entlastung zu erreichen wurde beschlossen € 19.000 über die laufenden Ausgaben einzusparen.

Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde folgendes beschlossen

• Hebesatz für Hauptwohnung: 4 Promille
• Erhöhung Freibetrag für Hauptwohnungen von 200 auf 290 Euro
• Ordentliche Hebesatz: 7,6 Promille
• Erhöhung Hebesatz für leerstehenden Wohnungen auf 10,6 Promille
• Einführung Hebesatz landwirtschaftlichen Betriebsgebäude wie Urlaub auf den Bauernhof, Wohnungen für landw. Arbeiter und landw. Genossenschaften mit 2 Promille (Stall + Stadel bleiben befreit)
• Wohnungen von  Senioren und Menschen mit Behinderung, die in einem Langzeitpflegeheim untergebracht sind werden der Hauptwohnung gleichgestellt (4 Promille + Freibetrag)

Weitere Beschlussfassungen:

• Im Hauptort Klausen wurde der Bauleitplan beim Glögglhof in Leitach abgeändert.  Jetzt muss in der B5-Zone ein Durchführungsplan erstellt werden damit Baukubatur verlagert. Fläche und Gesamtkubatur bleiben unverändert. Grund für diese Änderung sind die Abstände zu einer Hochspannungsleitung. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.
• Die Gemeindeverordnung für die Regelung der qualitativen und quantitativen Kriterien zur Bestimmung der nicht gefährlichen Sonderabfälle, die dem Hausmüll gleichgestellt werden können, wurde einstimmig genehmigt. Die Gemeinde ermächtigt den Gemeindenverband, Konventionen mit den Verbänden von Industrie, Handwerk, Handel usw. Abzuschließen, damit diese den Recyclinghof von Klausen und Latzfons nutzen können. Bisher galt die Regelung, dass jeder Betrieb selber mit der Gemeinde diese Vereinbarung hätte abschließen müssen. Damit wird für unsere Betriebe ein kleiner Beitrag zur bürokratischen Erleichterung geleistet. Lediglich für jene Betriebe, die keiner Interessensvertretung angehören, bleibt die Verpflichtung der Vereinbarung mit der Gemeinde aufrecht.
• Dem Gemeinderat wurde von Walter Steidl aus der Partnergemeinde Wattens das Projekt "Zauberwald" vorgestellt. Über dieses Projekt welches Teil des Tiroler Sagen + Märchenfestivals ist wird jahrhundertealtes Kutlurgut, wie lokale Sagen und Märchen gezeigt. In Wattens wird dieses Großevent immer über ein Wochenende im August veranstaltet. Die Gemeinde Klausen möchte gemeinsam mit dem Theaterverein Klausen dieses Projekt, welches vor allem für Familien mit Kindern gedacht ist, erstmals auch nach Südtirol bringen.
• Allfälliges.

Wer nähere Informationen über die Beschlussfassungen wünscht, kann jederzeit in die im Gemeindeamt aufliegenden Beschlüsse Einsicht nehmen. Außerdem können alle Beschlüsse vollinhaltlich auch auf der Internetseite der Gemeinde unter www.klausen.eu (Amtstafel) gelesen werden.

12.10.2012